Allgemeine Geschäfts- und Liefer­bedingungen

§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen (nachfolgend „AGB/AGLB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Energiezentrum Mitte GmbH (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde"). Sie regeln insbesondere die Beratung, Planung, den Verkauf und die Lieferung von Photovoltaik-Komponenten, die Empfehlung externer Dienstleister für Montageleistungen sowie die Vermittlung von Strom- und Gaslieferverträgen (§ 4).

(2) Der Anbieter übernimmt keine Montageleistungen, weder AC- noch DC-Montage. Die Montage wird ausschließlich durch externe Dachdecker- und Elektrofachbetriebe durchgeführt, die der Anbieter auf unverbindlicher Basis empfiehlt. Der Anbieter haftet nicht für die Leistungen dieser externen Dienstleister.

(3) Die Vermittlung von Pachtverträgen für Grundstückseigentümer (Flächenverpachtung für Windenergie, Freiflächen-Photovoltaik und Batteriespeicher) ist für die Eigentümer kostenlos und nicht Gegenstand dieser AGB/AGLB.

(4) Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihnen ausdrücklich schriftlich zu.

(5) Die AGB/AGLB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(6) Sämtliche Rechte an Angebotsunterlagen, Lichtbildmaterial, Produkt- oder Leistungsbeschreibungen, Zeichnungen, Bedienungsanleitungen, Produktdokumentationen und sonstigen urheberrechtlich geschützten Unterlagen verbleiben beim Anbieter oder dem jeweiligen Rechtsinhaber. Dem Kunden werden hieran keine Rechte eingeräumt.

§ 2 Definitionen

(1) Eine Photovoltaikanlage (PV-Anlage) ist eine technische Anlage zur Umwandlung von Sonnenlicht in elektrische Energie mittels Solarzellen. Sie besteht aus mehreren Komponenten, darunter Solarmodule, Wechselrichter und gegebenenfalls Batteriespeicher.

(2) Solarmodule (PV-Module) sind die grundlegenden Bauelemente einer Photovoltaikanlage, die Sonnenlicht in elektrische Energie umwandeln.

(3) Wechselrichter sind Geräte, die den in den Solarmodulen erzeugten Gleichstrom in Wechselstrom umwandeln, um ihn für den Eigenverbrauch oder die Netzeinspeisung nutzbar zu machen.

(4) Eine Wallbox ist eine elektrische Ladeeinrichtung für Elektrofahrzeuge, die an das häusliche Stromnetz oder eine PV-Anlage angeschlossen werden kann.

(5) Ein Batteriespeicher (Speicher) ist eine Einrichtung zur Speicherung elektrischer Energie, die von der PV-Anlage erzeugt wird. Der Speicher ermöglicht es, den selbst erzeugten Strom auch dann zu nutzen, wenn die Sonne nicht scheint.

(6) Die Unterkonstruktion ist das Montagesystem, auf dem die Solarmodule befestigt werden. Sie sorgt für eine stabile und sichere Installation der Module auf dem Dach oder einer anderen Montagefläche.

(7) Ein Optimierer ist ein elektronisches Gerät, das die Leistung einzelner Solarmodule in einer PV-Anlage optimiert. Er gleicht Leistungsunterschiede zwischen den Modulen aus und erhöht so den Gesamtertrag der Anlage.

(8) Ein Smartmeter (intelligentes Messsystem) ist ein digitales Messgerät, das Stromverbrauch und Stromeinspeisung erfasst und über eine Kommunikationsschnittstelle an den Netzbetreiber oder den Anlagenbetreiber übermittelt.

§ 3 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang Photovoltaik

(1) Der Anbieter erbringt folgende Leistungen:

• Beratung und Planung von Photovoltaikanlagen,
• Verkauf von Photovoltaik-Komponenten (Module, Wechselrichter, Speicher, Unterkonstruktionen, Kabel, Optimierer und weiteres),
• Organisation der Lieferung der verkauften Komponenten an den Kunden.

(2) Die Montage (AC und DC) erfolgt ausschließlich durch externe Dienstleister, die der Anbieter auf unverbindlicher Basis empfiehlt. Der Kunde beauftragt die externen Dienstleister in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Der Anbieter vermittelt lediglich zwischen dem Kunden und den externen Dienstleistern und übernimmt keine Verantwortung für deren Arbeit, Qualität oder Termineinhaltung.

(3) Die Garantiebedingungen für die gelieferten Komponenten richten sich nach den jeweiligen Herstellergarantien. Der Kunde kann Garantieansprüche über den Anbieter geltend machen; der Anbieter vermittelt dabei zwischen dem Kunden und dem Hersteller beziehungsweise dem Zwischenhändler. Gesetzliche Mängelrechte des Kunden gegenüber dem Anbieter aus dem Kaufvertrag bleiben unberührt.

(4) Bei PV-Modulen kann es zu geringfügigen, herstellungsbedingten Farbabweichungen kommen. Beim Verlegen durch den vom Kunden beauftragten externen Dienstleister kann dadurch ein optischer Farbwechsel in der Gesamtansicht der Anlage entstehen. Der Anbieter garantiert keine einheitliche Farboptik und haftet nicht für Farbabweichungen.

(5) Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung, die mögliche PV-Erträge oder Autarkiegrade darstellt, ist unverbindlich und dient nur der Veranschaulichung. Die tatsächlich erzielten Werte können aufgrund externer Faktoren (etwa Wetterbedingungen oder Verschattung) erheblich abweichen und begründen keinen Anspruch gegenüber dem Anbieter.

§ 4 Vermittlung von Strom- und Gasverträgen

(1) Der Anbieter vermittelt Strom- und Gaslieferverträge zwischen dem Kunden und Energieanbietern. Die Vermittlung ist für den Kunden kostenlos; der Anbieter erhält für eine erfolgreiche Vermittlung eine Provision.

(2) Der Liefervertrag kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Energieanbieter zustande. Der Anbieter wird nicht Vertragspartei des Liefervertrags und schuldet weder die Energielieferung noch die Erfüllung der Pflichten des Energieanbieters.

(3) Grundlage der Vermittlung sind die Angaben des Kunden, insbesondere aus der zur Verfügung gestellten Jahresabrechnung. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Angaben ist der Kunde verantwortlich. Preise, Vertragsbedingungen und Preisgarantien ergeben sich ausschließlich aus dem Angebot des jeweiligen Energieanbieters.

(4) Netzentgelte, Steuern, Abgaben und gesetzliche Umlagen sind nicht verhandelbar und ändern sich durch einen Lieferantenwechsel nicht.

§ 5 Angebote, Vertragsschluss und Vertragsänderungen

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich. Sie gelten für einen Zeitraum von 14 Tagen ab Ausstellungsdatum, sofern nicht anders angegeben.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch eine Auftragsbestätigung des Anbieters in Textform zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der Textform, um wirksam zu sein.

(3) Vertragsänderungen oder Ergänzungen bedürfen der Textform. Nachträgliche Änderungen können zusätzliche Kosten verursachen, die der Kunde trägt, sofern er sie veranlasst hat.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern der Kunde Unternehmer ist. Für Privatpersonen gilt gemäß § 12 Abs. 3 UStG ein Umsatzsteuersatz von 0 % auf Komponenten, die für den Betrieb einer PV-Anlage und eines Speichers wesentlich sind; es gelten Einschränkungen, die im Einzelfall zu prüfen sind.

(2) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Der Kunde begleicht den Rechnungsbetrag vollständig vorab; die Ware wird nach vollständigem Zahlungseingang versandt.

(3) Der Kunde trägt die mit seiner Zahlung verbundenen Bank- und Transaktionskosten, soweit sie nicht vom Anbieter verursacht sind.

§ 7 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Die Lieferfristen werden im Rahmen der Planung individuell vereinbart.

(2) Liefertermine sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Der Anbieter darf Liefertermine verschieben, wenn Umstände außerhalb seines Einflussbereichs dies erfordern (etwa Lieferengpässe bei Herstellern, höhere Gewalt oder Verzögerungen durch Dritte); er informiert den Kunden unverzüglich.

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher und versendet der Anbieter die Ware, geht die Gefahr erst mit Übergabe an den Kunden über; ist der Kunde Unternehmer, geht sie bereits mit Übergabe an die Transportperson über.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

(2) Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Waren vor vollständiger Bezahlung ist ohne Zustimmung des Anbieters unzulässig.

(3) Der Kunde informiert den Anbieter unverzüglich, falls Dritte auf die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren zugreifen.

§ 9 Haftung und Haftungsausschluss

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalspflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Der Anbieter haftet nicht für Leistungen externer Dienstleister, die der Kunde für die Montage beauftragt hat, und nicht für Schäden durch unsachgemäße Handhabung, fehlerhafte Installation oder Nichtbeachtung der Montagevorschriften durch den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Leistungseinbussen der PV-Anlage, die durch Verschattung, Verschmutzung, Wetterbedingungen oder andere äußere Einflüsse verursacht werden.

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Die Frist beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat; bei Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsschlusses. Einzelheiten, die Widerrufsfolgen und das Muster-Widerrufsformular stehen in der Widerrufsbelehrung im Anhang dieser AGB/AGLB.

(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Anbieter die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Anbieter verliert.

§ 11 Datenschutz und elektronische Rechnung

(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters.

(2) Der Kunde erklärt sich mit der elektronischen Rechnungsstellung im PDF-Format per E-Mail einverstanden und stellt sicher, dass die angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und E-Mails des Anbieters empfangen werden können.

(3) Der Anbieter speichert personenbezogene Daten nur so lange, wie dies für die Vertragserfüllung oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

§ 12 Technische Anschlussbedingungen und Netzanschluss

(1) Der Kunde stellt sicher, dass die technischen Anschlussbedingungen (TAB) des zuständigen Netzbetreibers sowie die einschlägigen Normen (insbesondere DIN VDE 0100) eingehalten werden.

(2) Die Anmeldung der Anlage beim Netzbetreiber und im Marktstammdatenregister ist Sache des Kunden beziehungsweise des von ihm beauftragten Elektrofachbetriebs. Der Anbieter stellt auf Anfrage die Unterlagen zu den gelieferten Komponenten bereit, übernimmt jedoch keine Haftung für Entscheidungen oder Vorgaben des Netzbetreibers.

(3) Stellt der Netzbetreiber zusätzliche Anforderungen (etwa den Einbau eines NA-Schutzes bei Überschreitung von 30 kW Nennleistung), trägt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten.

(4) Der Kunde stellt alle notwendigen Unterlagen und Genehmigungen für den Netzanschluss rechtzeitig bereit. Verzögerungen aufgrund fehlender Unterlagen gehen zu seinen Lasten.

§ 13 Inbetriebnahme und Abnahme

(1) Die Inbetriebnahme der Photovoltaikanlage erfolgt durch den Kunden oder einen von ihm beauftragten Elektrofachbetrieb. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Inbetriebnahme, es sei denn, sie wurde ausdrücklich vertraglich vereinbart.

(2) Der Kunde prüft die gelieferten Komponenten unverzüglich nach Erhalt auf offensichtliche Mängel und Transportschäden und zeigt sichtbare Schäden unverzüglich dem Anbieter und dem Transportunternehmen an. Für Unternehmer gilt § 377 HGB; die gesetzlichen Mängelrechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

(3) Geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Annahme. Der Anbieter behebt solche Mängel innerhalb einer angemessenen Frist.

§ 14 Statik, Montagevoraussetzungen und Eigentum

(1) Der Kunde bestätigt, dass er Eigentümer der Immobilie ist, auf der die PV-Anlage installiert werden soll, oder über die erforderlichen Rechte verfügt. Ist er nicht Alleineigentümer, holt er die Zustimmung aller Eigentümer ein und weist sie dem Anbieter auf Anfrage nach.

(2) Der Kunde bestätigt, dass die Statik des Gebäudes und der Montagefläche für die Installation geeignet ist. Ist eine statische Prüfung erforderlich, lässt er sie auf eigene Kosten durch einen qualifizierten Statiker durchführen. Der Anbieter haftet nicht für Schäden aufgrund unzureichender Statik.

(3) Der Kunde schafft alle notwendigen baulichen und technischen Voraussetzungen für die Montage, insbesondere einen zugänglichen und sicheren Montageort, die erforderlichen Anschlüsse (etwa Stromanschluss und Erdung) sowie die Einhaltung der TAB des zuständigen Netzbetreibers.

(4) Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Schäden durch nicht erfüllte Montagevoraussetzungen auf Seiten des Kunden.

§ 15 Höhere Gewalt

(1) Der Anbieter ist von seinen Verpflichtungen befreit, soweit die Erfüllung aufgrund höherer Gewalt (etwa Naturkatastrophen, Krieg, Streik oder Pandemie) unmöglich oder erheblich erschwert wird.

(2) Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich über das Vorliegen höherer Gewalt; die Lieferzeit verlängert sich angemessen. Dauert die höhere Gewalt länger als drei Monate, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 16 Erfüllungsort und Versandkosten

(1) Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist der Sitz des Anbieters in 37434 Bilshausen, soweit der Kunde Unternehmer ist.

(2) Die Versandkosten trägt der Kunde; ihre Höhe wird im Rahmen der Angebotserstellung mitgeteilt.

(3) Der Anbieter wählt Versandart und Transportweg nach eigenem Ermessen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

§ 17 Gerichtsstand und anwendbares Recht

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB/AGLB ist Göttingen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

§ 18 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB/AGLB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine angemessene Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§ 19 Schlussbestimmungen

(1) Diese AGB/AGLB gelten in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Der Anbieter kann sie mit Wirkung für die Zukunft ändern. Für bestehende Verträge werden Änderungen nur wirksam, wenn sie dem Kunden in Textform mitgeteilt werden und er nicht innerhalb von 14 Tagen widerspricht; auf diese Wirkung seines Schweigens wird er in der Mitteilung gesondert hingewiesen.

(2) Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB/AGLB bedürfen der Textform. Das gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

Anhang: Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben; bei Verträgen über Dienstleistungen ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Energiezentrum Mitte GmbH, Heiligenstädter Straße 13, 37434 Bilshausen, E-Mail: anfrage@energiezentrummitte.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, diesen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen der Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, können Sie dieses Formular ausfüllen und an uns zurücksenden:

• An Energiezentrum Mitte GmbH, Heiligenstädter Straße 13, 37434 Bilshausen, E-Mail: anfrage@energiezentrummitte.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*) / erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Stand: September 2026.